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   OVG Sachsen, 22.11.2005 - 4 B 1038/04   

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https://dejure.org/2005,31347
OVG Sachsen, 22.11.2005 - 4 B 1038/04 (https://dejure.org/2005,31347)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.11.2005 - 4 B 1038/04 (https://dejure.org/2005,31347)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. November 2005 - 4 B 1038/04 (https://dejure.org/2005,31347)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Bewilligung von Hilfe zum Lebensunterhalt für den Bedürftigen nach Einstellung von Darlehenszahlungen seines Ehepartners; Darlegungslast und materielle Beweislast des Hilfesuchenden für das Nichtvorhandensein eigener Mittel als negatives ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.1998 - 8 A 5181/95

    Wer Sozialhilfe beantragt oder erhält, ruft Zweifel an seiner Hilfebedürftigkeit

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.11.2005 - 4 B 1038/04
    Fehlt es bereits an einem ausreichenden Sachvortrag, ist es - zumal in einem Berufungsverfahren mit Anwaltszwang - nicht Aufgabe der Verwaltungsgerichte, den behaupteten Anspruch durch weitere Ermittlungen schlüssig zu machen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 14.7.2001 - 4 B 109/01 - OVG NW, Urt. v. 20.2.1998, FEVS 49, 37 ff., m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.10.2023 - L 5 AS 942/21

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die

    Er muss ins Einzelne gehende und nachprüfbare Angaben machen und belegen, wie er seinen Lebensunterhalt in der Vergangenheit und/oder in dem entscheidungserheblichen Zeitraum bestritten hat (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Februar 1998 - 8 A 5181/95 - juris; OVG Sachsen, Urteil vom 22. November 2005 - 4 B 1038/04 - juris, Rn. 49; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. Oktober 2010 - L 6 AS 171/10 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.10.2023 - 13 SB 942/21
    Er muss ins Einzelne gehende und nachprüfbare Angaben machen und belegen, wie er seinen Lebensunterhalt in der Vergangenheit und/oder in dem entscheidungserheblichen Zeitraum bestritten hat (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Februar 1998 - 8 A 5181/95 - juris; OVG Sachsen, Urteil vom 22. November 2005 - 4 B 1038/04 - juris, Rn. 49; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. Oktober 2010 - L 6 AS 171/10 - juris).
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